Gericht will Grundgesetz außer Kraft setzen

Dem Künstler und Professor Rudolph Bauer flatterte jüngst ein Strafbefehl des Amtsgerichtes Stuttgart ins Haus. Er soll den Gesundheitsminister Lauterbach beleidigt haben. Und dieser Beleidigung wegen soll Rudolph Bauer eine Geldstrafe in Höhe von 30 Tagessätzen zahlen. „Der Tagessatz wird auf 100,00 EUR festgesetzt. Die Geldstrafe beträgt somit insgesamt 3.000,00...

China-Strategie-Papier der Bundesregierung

Jüngst erst hat Außenministerin Baerbock die Bundesrepublik zur Partei im Ukrainekrieg erklärt: "Mit jedem Tag des Kriegs versuchen wir alles, was uns zur Verfügung steht, zu leisten, damit die...

Tagesschau auf Kriegskurs

Das TV-Gerät wirkt völlig harmlos. Millionen dieser Kästen stehen in deutschen Haushalten. Ein paar Millionen SmartPhones kommen hinzu. Mit allen werden Tag und Nacht die sogenannten Nachrichten...

Deutsche Armut wächst, deutscher Reichtum auch

In den Medien klingt es so niedlich: Scholz schickt ein Paket nach Kiew, Ein Waffenpaket. Ob Selenskyj Geburtstag hat? In den Paketen werden mörderische Waffen für 700 Millionen sein. Denn...

Deutschland-Trend sieht AfD vorn

Der ARD-Deutschland-Trend, eine relativ zuverlässige Vor-Wahl-Umfrage, sieht die AfD bei 20 Prozent und damit vor der SPD und den GRÜNEN. Zum AfD-Ergebnis sind zwischen verlegenem Schweigen und...

Für Frieden, Freiheit und Selbststimmung

Der Termin hat in der Demokratiebewegung inzwischen Tradition. Seit der Riesendemo im Jahr 2020 kommen jährlich aus allen Teilen Deutschlands Demokraten nach Berlin, um die Demokratie mit Leben...

Hinter der linken Fassade mehr Profit

Pünktlich zu den allgemeinen sozialen Deformationen im Rahmen der Wirtschaftskrise bietet der Staat ein Beruhigungs-Geld in Form einer Rentenerhöhung an. Dass die Rentenerhöhung an die Erhöhung...

Mitten unter den Tagesschau-Redakteuren

Sie tun so, als sähen sie ihn nicht: Den Regierungs-Elefanten im Raum - mitten unter den Redakteuren der ARD sitzt er. Aber man tut so, als gäbe es ihn nicht. Dabei ist neben dem dicken...

Das Assange-Konzert gab den Drive

Sie gaben der Assange-Solidaritätsbewegung erneut den Drive, den der lange Marsch für die Freiheit von Julian Assange braucht: Die Künstler des vierten Solidaritätskonzerts für Julian Assange....