In den letzten Monaten hat sich politisch und gesellschaftlich vieles verändert nur eines ist geblieben: der Militarismus ist weiter gestärkt worden.

  • Die 2 % BIP für Rüstung und Militärstehen weiter fest auf der politischen Agenda der übergroßen Mehrheit des Bundestages. Alle deutschen und europäischen Konjunkturprogrammen beinhalten weiteres Geld für das Militär. 10 Milliarden im ersten Konjunkturprogramm, im zweiten weitere 130 Milliarden, dazu ergänzend 135 Millionen für die Wiedereröffnung militärischer Liegenschaften. Für Neuanschaffung allein der Marine stehe Beschaffungsgelder in Höhe von fast 10 Milliarden für Korvetten und Mehrzweckkampfschiffe bereit. Im EU- Ankurbelungsprogramm sind mit Stimmen der EU-Linken Gelder für die Rüstungsindustrie, die Kriegseinsätze in Afrika und die Rüstungsforschung vorgesehen – ein linker Tabubruch!
  • Nach einer Scheindebatte soll jetzt die Bewaffnung der deutschen von Israel geleasten Drohnen im Herbst mit Stimmen der großen Koalition

beschlossen werden. Deutschland versinkt damit noch tiefer in dem völkerrechtswidrigen Drohnensumpf.

  • Der angebliche Abzug von US-Truppen aus Deutschland entpuppt sich als Umgruppierungen zum effektiveren Einsatz: nach Polen und zum NATO- Hauptquartier in Brüssel. Die NATO-Russlandvereinbarung wird immer mehr zur Farce. US-Truppen stehen dauerhaft wenn auch wechselnd in Polen, eine eklatante Verletzung eines völkerrechtlichen Vertrages. Von Konversion redet nur die Friedensbewegung. Unisono bedauern die Politiker in Rheinland- Pfalz den kleinen Abzug, verkennen und leugnen, dass dort wo Waffen stationiert sind ,auch die Gegenschläge im Krieg hinkommen und dass die Umwelt neben der Wahrheit das erste Opfer des Militarismus ist.
  • Die NATO stationiert neue Truppen in Polen und im Baltikum, holt alle Manöver, die Corona bedingt verkleinert werden mussten, im Jahr 2021 nach. Defender 2021 steht vor der Tür. Die nächste NATO-Provokation gegen Russland.
  • Die USA und NATO, deren Nuklearstrategie den Ersteinsatz vorsieht, bereitet die Stationierung neuer strategischen Atomwaffen, B 61-12, in Europa ,in Deutschland in Büchel vor. Für 8 Milliarden sollen dazu neue Atomwaffen tragende Kampfflugzeuge angeschafft werden.

Die Konfrontation mit Russland ist die NATO- Politik! Stoltenberg unermüdlich unterwegs, redet vom aggressiven russischen Bären, vom russischen Angriffsplänen gegen Europa und rüstet die NATO auf über 900 Milliarden Dollar auf, während der russische Verteidigungsetat ca., 65 Milliarden beträgt. Ein absurdes, aber hochgefährliches Spiel, die Eskalation ist eingeplant.  

Alles dieses geht nicht ohne die US und NATO-Air Base Ramstein.

Sie ist nicht nur

  • Unverzichtbar für den Drohnenkrieg gegen Afghanistan, Libyen, Somalia, Pakistan, Jemen, Irak, Syrien. Über Ramstein wird jede Drohne ins Ziel geleitet! Drohnen töten zu 80% Zivilisten.

Nein Ramstein ist auch

  • Die Einsatzzentrale und das Hauptquartier für die verharmlosend Raketenabwehr genannte Offensivstrategie an der russischen Grenze, geht es doch ganz offensichtlich um den Versuch, die russische atomare Zweitschlagsfähigkeit einzuschränken oder gar zu beseitigen. Ziel ist die Möglichkeit durch eine schnelle Umrüstung der konventionelle Abwehrakten auf atomare Marschflugkörper auch zum Erstschlag fähig zu sein.
  • Die Einsatzzentrale für alle durch die Luftwaffe durchgeführten Interventionseinsätze der US Air Force, sei es in Afghanistan oder auch in Syrien oder dem Irak.
  • Die Kommandozentrale für den Einsatz aller US-Atomwaffen in Europa, Ramstein.

Die USA ist dabei niemals allein. Auch im Ramstein sind NATO und Bundeswehr durch eigene Offiziere immer mit dabei.

Wer also die NATO überflüssig machen will, sie auflösen möchte, kommt an der US-Air Base in Ramstein nicht vorbei. Die Kündigung des Stationierungsabkommens mit der USA durch den Bundestag, wäre ein großer Schritt zu mehr Demokratie und Freiheit in diesem Land.

Wer die Air Base ablehnt, kann angesichts einer parlamentarischen Einheitsfront (mit der Linken noch als Ausnahme) nur auf Widerstand und Protest setzen. Dazu bedarf es gerade jetzt mehr Druck und mehr Aktionen, an dem Stationierungsort und an dem Platz der politischen Entscheidungen in Berlin.

Deshalb ruft die Kampagne Stoppt Air Base Ramstein zur Menschenkette vom Bendlerblock zum Brandenburger Tor in Berlin am 26.09 2020 auf (www. ramstein-kampagne.eu). Eine Menschenkette, die symbolisch das gemeinsame Zusammenstehen für Frieden und gegen Krieg ausdrücken soll, aber auch verdeutlicht, wir haben den langen Atem durch Aktionen in Ramstein, in Berlin und überall den Drohnenkrieg zu beenden und letztendlich auch die Basis zu schließen. Gerade jetzt sind Aktionen für den Frieden notwendig!

ZUM AUTOR:

In den 1980er-Jahren war Reiner Braun Mitarbeiter des Krefelder Appells. Vor dem Einstein-Jubiläum im Jahr 2005 war er Mitarbeiter des Max-Planck-Instituts für Wissenschaftsgeschichte. Zeitweise (2006 bis etwa 2014) war er Geschäftsführer der Vereinigung Deutscher Wissenschaftler, zurzeit (Stand März 2015) ist er Geschäftsführer der IALANA (International Association of Lawyers against Nuclear Arms, teilweise übersetzt als Internationale Juristen und Juristinnen gegen den Atomkrieg). Außerdem ist er Sprecher der „Kooperation für den Frieden“. Reiner Braun ist außerdem stellvertretender Vorsitzender der NaturwissenschaftlerInnen-Initiative Verantwortung für Friedens- und Zukunftsfähigkeit e. V. (NatWiss). sowie im Vorstand der Stiftung Friedensbildung. Darüber hinaus ist er der maßgebliche Initiator des Friedenswinter 2014/15. Seit 2013 ist Reiner Braun auch Co-Präsident des International Peace Bureau (IPB) in Genf.

Kommentare (9)

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Sind die Stopp-Ramstein-Aktionen nicht inzwischen weitgehend abgesagt?

Albrecht Storz
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Das stimmt leider.

Uli Gellermann
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Nachtrag: Drei kleine Pressemitteilungen.

„Neues Deutschland“ 24. März 1961:
„SPD-Führung verbietet
 Berlin (ND). Im Auftrage des SPD-Parteivorstandes hat Ollenhauer am Mittwoch allen Sozialdemokraten verboten, an den Ostermärschen der...

Nachtrag: Drei kleine Pressemitteilungen.

„Neues Deutschland“ 24. März 1961:
„SPD-Führung verbietet
 Berlin (ND). Im Auftrage des SPD-Parteivorstandes hat Ollenhauer am Mittwoch allen Sozialdemokraten verboten, an den Ostermärschen der westdeutschen Atomkriegsgegner teilzunehmen. Ollenhauer behauptete, die Osteraktionen seien angeblich „kein geeignetes Mittel, um der Abrüstung näherzukommem.'" Außerdem könnten die Kommunisten das ausnutzen, mit denen die SPD „nicht in einen "Topf geworfen werden" wolle.“

„Neues Deutschland“ 25. März 1961:
„Ostermarsch in München trotz Schikanen
 München (ADN). Die Regierung von Oberbayern hat durch einen Ministerialbeschluß den westdeutschen Atomwaffengegnern verboten, bei ihrem Ostermarsch die Bundesstraßen zu benutzen. Das teilte der Koordinator für den Ostermarsch Süd, Peter G. Schmitt, am Donnerstagabend auf einer Versammlung in München mit. Die Versammlungsteilnehmer, die die Mitteilung über das Verbot mit lauten Protestrufen aufgenommen hatten, brachen in stürmischen Beifall aus, als Peter G. Schmitt erklärte: „Wir werden den Ostermarsch trotzdem durchführen.“

„Neues Deutschland“19. April 1961:
„Jäger ruft nach dem Henker - Bundestagsvizepräsident will Todesstrafe für politische Gegner
 (ADN/ND). Der Bonner Bundestagsvizepräsident Jäger (CSU) hat erneut die Einführung der Todesstrafe für politische Gegner des Adenauer-Regimes gefordert. In einem Gespräch mit Redakteuren des Hamburger „Spiegels" bejahte Jäger ausdrücklich die Frage: „Sie verlangen die Todesstrafe nun aber nicht nur für den Mörder.' sondern auch für den Landesverräter, das bedeutet also: für den politischen Delinquenten?"
Jäger zur Begründung der Todesstrafe: „Eine weitere Frage ist ob man gegenwärtig dem subversiven und ungeheuer gefährlichen Feind des Bolschewismus . . ."
Der Bonner Kriegsminister Strauß hat die rechte SPD-Führung am Montag kategorisch aufgefordert, alle Atomwaffengegner aus ihren Reihen auszuschließen, „damit einmal reiner Tisch gemacht wird mit diesem Spuk". Auf einer CSU-Versammlung in München gab er seiner Wut darüber Ausdruck, daß SPD-Mitglieder an den Ostermärschen der Atomkriegsgegner teilgenommen haben, „obwohl sich SPD und DGB von diesen Demonstrationen distanziert hatten".“

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Weber Johann
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Danke für diesen Artikel, dem ich voll zustimme!
Es ist schon ein Armutszeugnis für unser Parlament,dass es wirklich alles durchgehen lässt, was diese Merkelregierung (und nich nur die) so auf den Weg bringt. Nichts wird hinterfragt, nichts...

Danke für diesen Artikel, dem ich voll zustimme!
Es ist schon ein Armutszeugnis für unser Parlament,dass es wirklich alles durchgehen lässt, was diese Merkelregierung (und nich nur die) so auf den Weg bringt. Nichts wird hinterfragt, nichts abgelehnt. Ich frage mich manchmal, was die in der Bundestagsküche dem Essen beifügen...denn so angepasste, brave Parlamentarier hat es schon lange nicht mehr gegegeben! Oder aber, diese Menschen, die sich Politiker nennen, sind in Wahrheit gar keine. Sie tun nur so.

Bei dieser Fassaden-Demokratie sagt schon das Wort: Alles nur Fassade, kann es nicht wundern, dass die Militarisierung in DE nie richtig weg war - mit einer Ausnahme vielleicht, als die BW grundsätzlich auf defensiv eingestellt war - doch auch da waren schon wieder die alten Nazi-Militär-Generäle tätig, die sich erst nicht durchsetzen konnten, aber ihre Spuren hinterlassen haben.

Auch die Militarisierung in der Welt wurde nie nicht richtig geächtet und wie sich das heute zeigt, sieht man an den Spielsachen für Kinder: "Krieg der Sterne!" Mal eben Krieg spielerisch auf einen anderen Planeten verlegt - die Begeisterung dafür bleibt - Freund - Feind Denken wird so in die Gemüter und Hirne der Kinder implementiert, dass dieses Denken schwer widerlegt werden kann. Dass man mit einem Feind z.B. auch Freundschaft schließen kann, wenn man tolerant ist, miteinander redet, dem anderen sein Land gönnen kann und was es an Bodenschätzen hat und es nicht mit Waffengewalt okkupieren oder annektieren muss, findet keinen Platz. Die Toten, das Elend, den Schmerz - all diese menschlichen Gefühle - werden in diesen Spielen ausgeblendet - es wird nicht gefühlt. Es zählt der sportliche Ehrgeiz, wie gut man schießen und treffen kann und wieviele Feinde man erschossen hat!

Und man sieht es auch an der leichtfertigen Teilnahme an völkerrechtswidrigen Kriegen, Einmärschen, Einmischungen, dem Täuschen und Tarnen mit sog. Weißhelmen die ja den Frieden bringen und neutral sein sollten aber nicht sind/waren und nicht zuletzt auch an Ramstein. Krieg spielen und treiben ist ein lukratives Geschäft, befriedigt das Aggressionspotential vieler Gruppen und gibt einen Thrill: Der oder ich. Wie völker-unrechtlich das dann alles ist, spielt keine Rolle.

Vor welchem Gericht haben die Länder, die sich in der Nato beteiligen und völkerrechtswidrig Krieg immer noch in Afghanistan führen, wo es nur um den Schutz der großen internationalen Firmen geht, bisher gestanden? Vor welchem standen sie, als sie Libyen platt machten und mit Syrien immer noch beschäftigt sind? und in ganz Afrika? Vor keinem!

Die gesamte EU-Politik hat sich auf Krieg eingestellt und zwar schon immer! Und DE ist da tonangebend! Man lese nur mal auf www.imi-online.de Informationsstelle Militarisierung den Artikel: Europas Staatsbildungskriege: zerschlagen - umbauen - dirigieren.Da ist schon ganz Afrika drin verarbeitet.

Deutschland insgesamt und auch von politischer Seite, bereute nie weder den 1. noch den 2.WK. Wenn es ein Politiker mal gemacht hat, wie Willi Brandt oder Richard von Weizsäcker oder einige mehr, so sind auch ein paar wenige Schwalben noch keine Sommerboten!

Also weitermachen! Aktiv demonstrieren! Nein sagen! Eine Online-Petition flankierend zur großen Demo machte auch Sinn, denn nicht alle Kriegsgegner können nach Berlin fahren!!

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Karola Schramm
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Sehr geehrte Frau Ulrike Spurgat,
danke für den geschichtlichen Rückblick. Diese Ostermärsche waren sehr wichtig, brachte aber auch eine „Verfolgungswelle“ der Adenauer-, Erhard- und Kiesinger/Brandt-Regierung gegen Menschen in der Alt-BRD, die...

Sehr geehrte Frau Ulrike Spurgat,
danke für den geschichtlichen Rückblick. Diese Ostermärsche waren sehr wichtig, brachte aber auch eine „Verfolgungswelle“ der Adenauer-, Erhard- und Kiesinger/Brandt-Regierung gegen Menschen in der Alt-BRD, die sich für Frieden und gegen Atomtod einsetzten. Nicht wenige wurden zu Gefängnisstrafen verurteilt.

30 Jahre nach der Wiedervereinigung müsste es aber möglich sein, auch Stimmen aus der DDR zu Worte kommen zu lassen. Über diese Kundgebung zu Ostern 1958 berichteten die DDR-Zeitungen in großer Aufmachung.

Hier nur ein Auszug aus der Ost-CDU-Zeitung „Neue Zeit“ vom 9.4.1958:
„Aufstand gegen Atomtod wächst
Eindrucksvolle Kundgebung vor dem britischen Atombombenzentrum Aldermaston Rede Niemöllers — Amerikanische Senatoren fordern: Dem Beispiel der UdSSR folgen
 Berlin (NZ/ADN). Die weltweite Bewegung gegen die Atomkriegsgefahr erreichte über das Wochenende einen neuen Höhepunkt. Vor allem in Großbritannien, das eine der drei Atommächte ist, ruhte der Kampf gegen den Atomtod auch während der Osterfeiertage nicht. In einer der größten und ungewöhnlichsten Friedensdemonstrationen seit Kriegsende zogen Tausende Engländer in einem viertägigen Marsch zum 80 Kilometer von London entlernten Atomwaffenlaboratorium Aldermaston, in dem die britischen Kernwaffen hergestellt werden. Hier vereinigten sich mehr als 10 000 Menschen zu einer eindrucksvollen Kundgebung für die Einstellung der Kern-Waffenversuche und die Nutzung der Atomenergie für friedliche Zwecke. Der hessische Kirchenpräsident D. Martin Niemöller, der als Vertreter des westdeutschen Ausschusses „Kampf dem Atomtod" an der Kundgebung teilnahm, betonte in einer Rede, er sei zu dieser Veranstaltung gekommen, weil das Problem der atomaren Rüstung eine Frage sei, die die ganze Menschheit angehe. Man könne keinen Menschen daran hindern, Selbstmord zu begehen. Aber man müsse jeden Menschen daran hindern, einen Mord zu begehen. Das treffe auch auf Nationen zu. Niemöller sagte, durch die Versuche mit Kernwaffen und ihre gefährlichen Auswirkungen sei die ganze Menschheit eine Herde von Versuchstieren geworden. [..]“

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Weber Johann
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Man kann erkennen und das seit einigen Jahrzehnten wie sich die Macht- und Kräfteverhältnisse im Land und in der Welt zu Gunsten des modernden und stinkenden Kapitalismus haben verändern können.
Endlich und ein herzliches Danke an dieser Stelle...

Man kann erkennen und das seit einigen Jahrzehnten wie sich die Macht- und Kräfteverhältnisse im Land und in der Welt zu Gunsten des modernden und stinkenden Kapitalismus haben verändern können.
Endlich und ein herzliches Danke an dieser Stelle an den Verfasser des Artikels Rainer Braun und an die GALERIE, dass dieser wichtige Beitrag für den Frieden hier seinen natürlichen Platz finden kann.
Vieles ist gesagt. Das Militär der erstarkende Militarismus ist der größte Zerstörer von Mensch und Umwelt. Sein Ziel seinem Wesen folgend kann es nur in einer Katastrophe enden. Frieden, Freundschaft und Kooperation sind dem Menschen zu eigen. Dafür sind Millionen vor Jahren auf den Straßen im Land unterwegs gewesen. Die erste Groß Demo 1955 wo weit über 500 000 Menschen gegen Adenauers Politik der Remilitariserung und gegen die Atomwaffen war ein kraftvolles Zeichen von denen die die Schnauze voll hatten von Kriegsgewinnlern und Kriegstreibern. Pastor Niemöller der sich in einer besonderen Weise für den Frieden einsetzte machte sich mit Tausenden im Jahr 1958 auf den beschwerlichen, ersten Ostermarsch wo er am zweiten Ostertag sein Ziel erreichte: die Atomfabrik Aldermasten. Von der Presse nicht zur Kenntnis genommen. Die Teilnehmer u.a. Frauen mit Kinderwagen waren unaufhörlichen Beschimpfungen wie, "Kommunisten" und "Landesverräter" ausgesetzt. Selbst Unrat und Grasplacken hat man auf die Teilnehmer geworfen. Jährlich nahmen weit über 150 000 an den Ostermärschen teil. U.a. standen sie für die friedliche Koexistenz und für gute Beziehungen zur Sowjetunion und der DDR ein. In den sechziger Jahren war es dann folgerichtig dabei lauthals gegen den Vietnam Krieg und die Notstandsgesetzgebung zu demonstrieren. Lang, lang ists her....., aber nicht solange, dass ich es hätte vergessen können was mir dann später darüber erzählt wurde. Die größte Friedensdemo 1981 lässt mich hoffen selbst dann noch wenn der Wind des vergangenen leiser weht. Nur vergessene Kämpfe sind verlorene Kämpfe,....... Wir werden wieder mehr. Auf Dauer lässt sich der brennende Wunsch auf eine Welt ohne Waffen nicht unterdrücken.
"Hans Apel, Verteidigungsminister, befürchtet eine Zunahme, "pazifistischer Stimmungen" in der Bundesrepublik Deutschland," ( Pressemitteilung 1981) und: "Karl Carstens, Bundespräsident, forderte die Bereitschaft, "Pflichten zu übernehmen und auch Opfer zu bringen", vor dem Hintergrund eines möglicher weise zunehmenden Pazifismus vor allem in der Jugend." (Pressemitteilung, 1981)
"Da war der Lehrer Huber Der war für den Krieg für den Krieg Wenn er sprach vom alten Fritzen sah man seine Augen blitzen Aber nie bei Wilhelm Pieck
Da kam die Waschfrau Schmitten Die war gegen Dreck gegen Dreck Sie nahm den Lehrer Huber Und steckte ihn in den Zuber Und wusch ihn einfach weg (Bert Brecht)

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Ulrike Spurgat
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Es hat geklappt , die Menschen wurden in Angst und Panik versetzt! Jetzt rennen sie mit einem Fetzen vor ihrem Mund herum , wohl wissend , daß dieses Ding gar nichts nützt, weil das Virus da durch marschiert !
Obrigkeitshörig und wegen der...

Es hat geklappt , die Menschen wurden in Angst und Panik versetzt! Jetzt rennen sie mit einem Fetzen vor ihrem Mund herum , wohl wissend , daß dieses Ding gar nichts nützt, weil das Virus da durch marschiert !
Obrigkeitshörig und wegen der angedrohten Strafen wird die Verstümmelung von Mimik hingenommen.
Offenbar macht den Menschen die Bedrohung ihres Lebens durch Krieg weniger Angst. Ich habe erlebt , wie die Menschen in Kaiserslautern auch noch auf die Friedensbewegung schimpften, aus Angst , ihren Arbeitsplatz zu verlieren. Dabei sind sie die ersten, die bei Ausbruch des Krieges „freigestellt“ werden. Aber das wird in den Medien den Menschen nicht mitgeteilt .
Wenn doch nur 10% der Maskenträger ein Licht aufginge, und diese Menschen am 26. September nach Berlin fahren, könnte der Stationierungsvertrag und die Mitgliedschaft im NATO -Kriegsbündnis Geschichte sein.
Hier würde sich zeigen , ob unsere Gesellschaft noch eine vielbeschworene Demokratie ist.
Vielen Dank an Rainer Braun und alle Mitstreiter für ihre unermüdliche Arbeit .

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Matthias England
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Endlich mal wieder was zum Thema "Frieden".

Theo Gottes
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Gellermann zurück zum Friedensthema? Corona will man ja auch wirklich nicht mehr lesen!

Elsa Brenderup
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