Kann sich noch einer erinnern? Da gab es doch eine irre Demokratie-Inszenierung vor der EU-Wahl rund um den neuen Chef der EU-Kommission. Die Fraktionen des EU-Parlamentes benannten Spitzenkandidaten für den Spitzenjob der EU-Kommission, es gab eine TV-Wahlarena zur Europawahl, die Medien spekulierten über ein Kopf-an-Kopf-Rennen, es gab echte Wahlplakate, der Wahlkampf kreißte und gebar dann allerdings Ursula von der Leyen. Die wurde mal eben von den EU-Staats- und Regierungschefs als neue Kommissionspräsidentin nominiert. Die ist nicht mal Mitglied des EU Parlamentes. Richtig so. Denn dieses Parlament, für dessen Wahl sich auch so alternative Parteien stark gemacht hatten wie LINKE, GRÜNE oder die AfD, hat nichts und gar nichts zu sagen, es ist die pure Vortäuschung eines Parlamentes: Es hat keinen eigenen Haushalt, wird von den Beamten der Europäischen Kommission dominiert und hat keine echte Gesetzgebungsfunktion. Diesem Fake von einem Parlament soll, für mindestens 24.422,80 Euro monatlich, Ursula von der Leyen bald vorstehen, die Handpuppe der Unternehmensberatung McKinsey.

"Ich schätze Ursula von der Leyen als sehr fähige Ministerin und starke Führungspersönlichkeit", sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg jüngst. Ein wahres Wort gelassen ausgesprochen: Die von der Leyen ist also eine Führungspersönlichkeit der NATO, das ist natürlich eine erstklassige Wahlempfehlung. Da kann die EU einfach nicht NEIN sagen. Hat sich die Rüstungsministerin in der Regierung Merkel doch um die Waffen-Industrie verdient gemacht: Mit Fehlplanungen, teuren Neueinkäufen und prima Verschleiss-Einsätzen der Bundeswehr im Ausland weist die Dame ihre Befähigung für Höheres nach. Ach, was haben sich die diversen Parteifunktionäre aus den Fenstern ihrer Büros gelehnt, für die Teilname an der EU-Wahl geworben, sogar in Vorbereitung der Wahlen ein tolles Bündnis für eine Demonstration zur Abwehr von „Nationalisten und Rechtsextremen“ geschmiedet und so getan, als sei die EU-Wahl so ähnlich wie Bundestags- oder Kommunalwahlen. Und nun dies: Die NATO entscheidet, wer dem angeblichen Parlament vorstehen soll. Der Wähler wird noch frecher und offener verarscht als bei den gewöhnlichen Wahlen.

Der letzten Anstoß für die Hinterzimmer-Entscheidung dürfte ein neues Kampfflugzeug für das deutsche und das französische Militär, das "Future Combat Air System" (FCAS) sein. Während der Luftfahrtmesse in Le Bourget bei Paris hatten die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, die französische Verteidigungsministerin Florence Parly und ihre spanische Kollegin Margarita Robles ein Rahmenabkommen für das neue Profitobjekt unterschrieben. Die Federführung bei dieser Kampfflugzeug-Projekt haben die Luftfahrtkonzerne Airbus und die französische Dassault Aviation. Für Beschaffung und Betrieb des neuen fliegenden Mordinstrumentes werden Ausgaben von 100 Milliarden Euro genannt. Das sind 100 Milliarden Gründe für den Militärisch-Industriellen-Komplex, die NATO-Agentin von der Leyen an die Spitze der Europäischen Union zu katapultieren. Im neuen Job kann von der Leyen diese und andere Rüstungsprojekte begleiten und vorantreiben. Davon war allerdings in den Wahlprogrammen der diversen Parteien zur EU-Wahl nichts zu lesen. Macht nichts. Die Wähler sollen ja auch nichts wissen, sie sollen wählen.

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Dieses Grauen ist nicht in Worten zu fassen!

Joe Bildstein
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Wie der Autor schon schreibt eine "Demokratie-Inszenierung". Aber eine wirklich schlechte!

Inga Brenner
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Wahlen in der BRD und der EU waren schon immer eine Wundertüte. Man konnte als Wähler nie wissen was wirklich drin ist.
Wer nach so vielen Jahren Verarsche durch Politik und EU-Institutionen noch Erwartungen an diese Bande hegt, dem ist nicht mehr...

Wahlen in der BRD und der EU waren schon immer eine Wundertüte. Man konnte als Wähler nie wissen was wirklich drin ist.
Wer nach so vielen Jahren Verarsche durch Politik und EU-Institutionen noch Erwartungen an diese Bande hegt, dem ist nicht mehr zu helfen. Es knallen jetzt die Champagnerkorken in den internationalen Beratungsfirmen, denn wenn diese Frau tatsächlich zur Nachfolgering von J.C. Flunker gewählt werden sollte, erwarte ich das diese Branche einen ungeahnten Höhenflug erleben wird. Man kann diese Personalentscheidung aber auch positiv sehen. Nachdem die Dame die Bundeswehr geschrottet hat, stehen jetzt die Chancen gut dass auch die EU geschrottet wird. Dann ist vielleicht der Weg frei und reif für ein anderes und besseres Europa. Lange geht das sowieso nicht mehr gut mit der Geldverbrennungsmaschine in Brüssel.

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Alexander Kocks
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Dieser Ausverkauf Schnäppchen-Buddel-Markt des ausgehöhlten Demokratiegedankens. Man kann gar nicht so schnell kotzen.
UvdL soll sich in Berlin verantworten! Und so ist sie da raus! Die SPD wird sich auch das gefallen lassen oder kündigen sie die...

Dieser Ausverkauf Schnäppchen-Buddel-Markt des ausgehöhlten Demokratiegedankens. Man kann gar nicht so schnell kotzen.
UvdL soll sich in Berlin verantworten! Und so ist sie da raus! Die SPD wird sich auch das gefallen lassen oder kündigen sie die Koalition. Was wir Wähler uns gefallen lassen müssen!

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Susanne Kreuzer
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Und ganz nebenbei können wir feststellen, was vielfach behauptet wird: Frauen sind die Hüterinnen des Lebens! Beweis: Ursula von der Leyen, die französische Verteidigungsministerin Florence Parly, ihre spanische Kollegin Margarita Robles und in...

Und ganz nebenbei können wir feststellen, was vielfach behauptet wird: Frauen sind die Hüterinnen des Lebens! Beweis: Ursula von der Leyen, die französische Verteidigungsministerin Florence Parly, ihre spanische Kollegin Margarita Robles und in Memoriam: Margret Thatcher, Madeleine Albright, Hillary Clinton, etc.- Julia Klöckner vergiftet bloß.

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SIERA
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Man möge mir verzeihen , aber wenn jemand den Titel (Puff-)Mutter aller Polithuren verdient hat, dann unsere Flinten-Uschi. Neu : Jetzt auch mit der passenden Jobbeschreibung, stilvoll von Uli Gellermann nachgezeichnet...

Gideon Rugai
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Durch die sozialen Netzwerke geht heute ein Sturm der Entrüstung. Ich habe keinen Kommentar gelesen, der dem diese abgehobene Hinterzimmer-Entscheidung für eine Person, die nicht mal bei der Europa-Wahl kandidiert hatte, positiv bewertet.

So...

Durch die sozialen Netzwerke geht heute ein Sturm der Entrüstung. Ich habe keinen Kommentar gelesen, der dem diese abgehobene Hinterzimmer-Entscheidung für eine Person, die nicht mal bei der Europa-Wahl kandidiert hatte, positiv bewertet.

So steht es um die Demokratie in Europa: die meinen das wirklich ernst!

Dagegen auf die Straße!

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Andreas Schell
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Was war ich damals naiv, als „Europa" Gestalt annahm! Zu glauben, dass im kapitalistischen System irgendetwas - in der Sache ernsthaft Echtes -entstehen könnte, das also nicht NUR der Profitmaximierung irgendwelcher superreichen Psychopathen...

Was war ich damals naiv, als „Europa" Gestalt annahm! Zu glauben, dass im kapitalistischen System irgendetwas - in der Sache ernsthaft Echtes -entstehen könnte, das also nicht NUR der Profitmaximierung irgendwelcher superreichen Psychopathen dient! Lag diese Nuland mit ihrem ?fuck EU? womöglich gar nicht so daneben? Hätte sie nur noch dazu gesagt ?fuck NATO, fuck Western Values? ! Dann wäre das Wichtigste gesagt gewesen.

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Des Illusionierter
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@ an andreas schell
dass andreas schell keinen positven kommentar zur fast schon salbung unserer allseits beliebten kriegsmutti durch unsere jungfräuliche wer soll es denn sonst machen übermutti gelesen hat ist nun wirklich keine grund auf die...

@ an andreas schell
dass andreas schell keinen positven kommentar zur fast schon salbung unserer allseits beliebten kriegsmutti durch unsere jungfräuliche wer soll es denn sonst machen übermutti gelesen hat ist nun wirklich keine grund auf die strasse zu gehen.
mich wundert was für transzendente wesen aus den sphären des weltenraums sich hier zu politik äussern? Feenmädchen und Feenriche und Feen (d) hätten dafür eine entschuldigung, aber kein mensch aus chemischen elementen bestehend.
dass die masse der wähler, am besten keine mitsprache bei der besetzung von öffentlichen ämtern haben sollte, sehen wir am beispiel donald trump.
übermutti merkel kann gar nicht so viele karnickel aus dem hut zaubern, um einen vom volk bejubelten kanzler mir sympathisch zu machen.

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Guenther Mann
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Wenn Leser über die unappetitliche Installation der von der Leyen empört sind, sehe ich keinen Grund zur Häme.

Uli Gellermann
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Jetzt mal offen heraus! Was wäre denn gewesen, das Projekt „Weber“ - seit gefühlt einem Jahr alltäglich bei Gniffke&Theveßen mit dem großen Propagandaknüppel vermarktet - wäre tatsächlich durchgegangen. Dann würde dieses nichtsnutzige Konstrukt...

Jetzt mal offen heraus! Was wäre denn gewesen, das Projekt „Weber“ - seit gefühlt einem Jahr alltäglich bei Gniffke&Theveßen mit dem großen Propagandaknüppel vermarktet - wäre tatsächlich durchgegangen. Dann würde dieses nichtsnutzige Konstrukt aus 28 Nationen und 200 Millionen in Nutzviehhaltung unter der Knute eines Mitglieds einer Partei stehen, die selbst deutschlandweitweit gerade mal sechs bis sieben Prozent glaubt auf sich vereinigen zu können und die wir - zu allem Überfluss - nicht einmal wählen konnten. Nein, da ist mir - sogar von allen sonst bekannten Alternativen - Prinzessin Eisenherzchen dann doch lieber. Irgendwann und irgendwie mußte sie ja schließlich selbst entsorgt werden. Irgendwohin, wo der von ihr verursachte Schaden sich in Grenzen halten möge, kaum über den einer Frühstücksdirektorin hinausreicht. Und jetzt das, eigentlich müßte das Peter-Prinzip jetzt umgetauft werden. Auf meinem ganz privaten Karriere-Ticket für Berliner Zwergnasen stand sie schon länger, allerdings nicht in der jetzt absehbaren Funktion, sondern - wage es kaum zu äußern - in der Erbfolge von Fogh und Jens. Wenn es also schon Brüssel - ihr Geburtsort - sein muß, dann doch lieber den hohen Furzsessel der Kommission und keinesfalls den Thron im Palast der Windrose. Den Juncker konnten wir eher ertragen als den Stoltenberg, diesen kriegsgeilen, pentagon-hörigen NATO-Kreuzritter.

Wie die Spatzen von den Dächern pfeifen, soll der Vorschlag ja aus der Visegrad-Ecke kommen. Dort rotten sich bekanntlich jene Kumpane zusammen, die außer der Bereitschaft, die Milliarden aus Brüssel ohne Murren anzunehmen, wenig mit der EU am Hut haben. Jene Ansammlung an frischem Blut für die hehre Wertegemeinschaft, reichlich autoritär bis reaktionär aufgebretzelt, gut mit Russophobem aufbereitet. Im Beipack Viktor O., bisher doch eher als Amigo von unserem Horst S. bekannt gewesen. Und der soll jetzt mitgeholfen haben, den Weberknecht zu verklappen? Logisch ist es trotzdem, frei nach Tucholsky, der einst von sich gab, mit Logik ließe sich alles erklären. Schließlich hat die „Verteidigungsministerin aus der Wolfschanze“ längst den Hilferuf von der Ostfront aufgenommen, der deutsche Landser steht jetzt - wenn auch nur scheinheilig temporär, d.h. mit kurzen Unterbrechungen - wieder vor Königsberg und vor der Suwalkilücke. Wer erinnert sich nicht ungern an ihre freundlichen Grußadressen Richtung Kreml, auf der MSC beispielsweise. Und was aus Visegrad, aus der Wawelburg insbesondere, herausschallt, kann meist auch auf das Wohlwollen des Imperators setzen, egal welche Haut- und Haarfarbe der hat. Der will ja schließlich auch dahin, wo die auf ewig beleidigten Polen und die zwei, drei Zwergstaaten daneben auch hin wollen. Nach Ostpreußen - seit längerem von den pösen Russen annektiert und ihnen, den eindeutig rechtmäßigen Besitzern, abhanden gekommen, muß wieder … egal was. Hauptsache die weltbeherrschende Seemacht kann wenigstens den einzig eisfreien Hafen im Nordwesten dem Russen aus den Bärenkrallen reißen. Gleiches Vorhaben mit dem Pendant im Süden ist ja bis auf Weiteres schief gegangen, das Wehklagen darob ist bis heute ohrenbetäubend.

Die fast zwanzig Jahre an den Schalthebeln der Macht Geübte, hat sich also - ohne auch nur einmal zu zucken - „demokratisch“ dazu durchgerungen, quasi über Nacht den Souverän zu entmachten. Wenn das mal nicht konsequent ist, wer ist denn im Reichsprotektorat Ost des Imperiums überhaupt jemals souverän gewesen. Wahrscheinlich hatte die Gute, auf dem Rückflug vom G19+1, wo sie zum Ritter geschlagen worden war, einen Traum, nämlich vom bloße Statthalter zur ersten Ostrom-Kaiserin erkoren worden zu sein. Weshalb sie sich dann aber, eine Nacht später, bei der Wahl ihres eigenen Vorschlags der Stimme enthalten hat? Genau, wie einer ihrer Vorgänger auch, der Pontius Pilatus: „Ich wasche meine Hände in Unschuld!“ In der Zwischenzeit künden selbst die Staatsmedien von diversen Zwergenaufständen, in Brüssel, in Strasbourg, sogar - man höre und staune - im Willy-Brandt-Haus, derzeit ansonsten nur einer Trauergemeinde Unterschlupf gewährend. Wie im Kino geht es zu, wie bei der Nacht der reitenden Leichen. Sogar Schulz und Gabriel glauben, wieder obererdig ob der Uschi-Wahl zürnen zu müssen. Herrschaftszeiten! Wenigstens da wissen wir aber schon, wie es ausgehen dürfte! Kurz nach unten gucken, dann Wende um 180° und runter vom 2-Meter-Brett.

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Michael Kohle
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Uli Gellermann
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