Der Berliner Senat, eine Landesregierung aus SPD, GRÜNE, LINKE, trampelt auf dem Grundgesetz herum: Die Berliner Dorfschulzen verbieten die Demonstration am 29. 8., die das Grundgesetz verteidigen soll: „Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln“, bestimmt der Artikel 8 der Verfassung. Das ist den Merkel-Spahn-Speichelleckern in Berlin egal: Ausgerechnet mit einer Verordnung, einer Rechtsnorm dritter Güte, wollen sie die Verfassung brechen. Und schreiben noch frecher, es könne „bei dem zu erwartenden Kreis der Teilnehmenden zu Verstößen gegen die geltende Infektionsschutzverordnung kommen“. Eine eklatante Rechtsbeugung, die mit dem Konjunktiv begründet wird: Das ist wie die Vorbeugehaft der NAZIS, damals vom SS-Standartenführer Paul Werner formuliert, diesmal vom sozialdemokratischen Innensenator Andreas Geisel in die Öffentlichkeit gerotzt. Gestützt auf eine Linkspartei, die mit vorauseilender Unterordnung schon zuvor zu einer Gegen-Demo der Impf-Antifa aufrief und mit ihrer Vorsitzenden Katja Kipping im SPIEGEL schon mal die Quarantäne für alle gefordert hatte.

1. Runde zum Bürgerkrieg

Was die Berliner da einläuten, klingt wie die 1. Runde zum Bürgerkrieg: Denn wenn die Bürger um den 29.8. herum nach Berlin kommen – und es werden Tausende und Abertausende sein –, die von ihren Grundrechten Gebrauch machen, wer will sie denn daran hindern? Und wenn der Senat es wagt, die Polizei auf die Bürger unseres Landes zu hetzen, werden die sich das gefallen lassen? Und wird die Polizei, in deren Reihen immer mehr Kollegen an der Rechtmäßigkeit ihres Auftrags zweifeln, den verfassungswidrigen Befehlen der Berliner Polit-Verbrecher gehorchen? Das wollen sie, die Geisels, Lederers und Co.: Sie wollen, dass ihre Befehle das Chaos auslösen, sie wollen den Notstand, sie wollen die Polizei zum Auslöser einer Bürgerkriegs-Lage mißbrauchen. Schon seit Anfang Juli des letzten Jahres ziehen Kräfte der angeblichen Anti-Terror-Einheit GSG 9 nach Berlin. Schön in die Nähe der politischen Führung.

Umzug der GSG 9 nach Berlin

Der Präsident der Bundespolizei-Direktion Spezialkräfte, Olaf Lindner, kommentierte den Umzug der GSG 9 damals: "Dies ist eine weitere Stärkung der Krisen- und Reaktionsfähigkeit der Bundespolizei bei der Bekämpfung schwerer Gewaltkriminalität und Terrorismus in der Hauptstadtregion." Gab es, gibt es neuerdings „schwere Gewaltkriminalität und Terrorismus“ in der Hauptstadt der Bundesrepublik? Was es gibt: Eine politische Führung, die jetzt seit Monaten die Grundrechte der Deutschen mit Füßen tritt und eine Bevölkerung, die keine Lust mehr hat, sich treten zu lassen. Diese Mischung ist explosiv. An dieses Pulverfass legt jetzt der Berliner Senat die Lunte. Der will es krachen lassen. Wir appellieren an die Polizei: Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, haltet Euch an das Grundgesetz! Geht nicht gegen friedliche Bürger vor! Solidarisiert Euch mit den Demokraten!

Gegen das Diktat!
Kommt am 29. 8. nach Berlin!
KEINE GEWALT!

Das Berliner Verwaltungsgericht hat die Verbotsverfügung des Senats für eine geplante Demonstration gegen die Corona-Politik gekippt.

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Hallo Genossin Buchholz
(Christine Buchholz (Ist eine deutsche Politikerin der Partei Die Linke. Seit 2009 ist sie Mitglied des Bundestages. Sie ist dort religionspolitische Sprecherin der Fraktion)  
Ihr wollt euch also allen Ernstes...

Hallo Genossin Buchholz
(Christine Buchholz (Ist eine deutsche Politikerin der Partei Die Linke. Seit 2009 ist sie Mitglied des Bundestages. Sie ist dort religionspolitische Sprecherin der Fraktion)  
Ihr wollt euch also allen Ernstes mit dem Merkel-Corona-Regime gemein machen und gegen die Querdenker 711 und gegen Nichtohneuns die Nazi-Keule schwingen und Hunderttausende diffamieren, die für Freiheit, Frieden und das Grundgesetz demonstrieren ? 
Ihr seid dabei die Partei total an die Wand zu fahren ...  Eure Arschkriecherei gegenüber SPD/ Olivgrüne von wegen RRG wird euch nichts nützen, die brauchen euch Leichtmatrosen nicht.
Gebraucht würde die klassische Linke gegen Sozialabbau im Land, gegen Kriegstreiberei in Osteuropa und Nahost und gegen die weltweiten Raubzüge des US-Imperiums in Auftrag des Kapitals! Träumt schön weiter  von Privilegien und Pfründen, aber ihr seid nur der eitrige Pickel am Arsch des Groko-Grünen-Gesocks, eure Bedeutung liegt bei Minus 100,  ich schäme mich für das, was ihr aus der Linken macht bzw. gemacht habt !  

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hartmut c. hoffer
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Freitag, 28.8. kurz nach 17h bei Bochum. Ich sitze neben einem Freund in der Flixbahn nach Berlin.
Schon seit Fahrtantritt in Köln kommen ständig Durchsagen, dass wir die Mund-Nase Bedeckung tragen müssten, und zwar bitte über die Nase, wenn wir...

Freitag, 28.8. kurz nach 17h bei Bochum. Ich sitze neben einem Freund in der Flixbahn nach Berlin.
Schon seit Fahrtantritt in Köln kommen ständig Durchsagen, dass wir die Mund-Nase Bedeckung tragen müssten, und zwar bitte über die Nase, wenn wir uns weigerten, würden wir in letzter Konsequenz von der Fahrt ausgeschlossen, zur Not mit h Hilfe der Polizei.
Ich trage diesen Lappen im Alltag n i e über der Nase, denn das finde ich schon nach 30 sek unerträglich. Miefige Luft um meine Nasenlöcher, nach kurzer Zeit Stiche im Kopf.
Ich begreife nicht, wie andere dieses Erstickungstuch solange nach Vorschrift er)tragen können.
Ein junger Flixmitarbeiğter mit Migrationshintergrund geht herum und kontrolliert.
Ich müsse die Maske höher ziehen zum Schutz der gefährdeten Mitbürger.
Ich sage, ich vertrüge das s schlecht, zu wenig Sauerstoff, wie es denn mit m e i n e m Schutz wäre? Ja, der wäre auch wichtig. Aber nur vor Covid 19, versteht sich. Eine seltsam selektive Gesundheitsfür sorge. Sollte ich also aus Sauerstoffmangel oder Ekel in Ohnmacht fallen und womöglich sterben, kann man ja nie ausschließen, bin ich ein Corona-Opfer, an Corona, aber nicht mit Corona...
Der Junge gibt sich verständnisvoll, aber er müsse das Ding den ganzen Tag tragen. Ich erkläre ihm, wie ungesund das ist. Ja, aber er wolle nicht den Job verlieren, es sei ja nicht seine Idee. Ich könne die Maske ja immer kurz lüften, um Luft zu schnappen...
Ist ja toll!! So wie ein Pottwal etwa, bevor meine Nase wieder ins CO2 Meer abtaucht?
Ist doch garnicht so schlimm das CO2, ich bin ja schließlich nicht das Klima...
Aber ich hitze mich langsam mindestens ebenso daran auf...

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Hella-Maria Schier
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@ Ute Schmidt,

Max Reimann, Vorsitzender der KPD im ersten Deutschen Bundestag spricht die Worte die in die Geschichte eingegangen sind: "......wir werden nicht unterschreiben (GG), da es die Spaltung Deutschlands zur Folge hätte. "Wir...

@ Ute Schmidt,

Max Reimann, Vorsitzender der KPD im ersten Deutschen Bundestag spricht die Worte die in die Geschichte eingegangen sind: "......wir werden nicht unterschreiben (GG), da es die Spaltung Deutschlands zur Folge hätte. "Wir Kommunisten werden aber die sein, die das GG gegen die verteidigen werden, die es heute unterschreiben". Schwer vorstellbar von einem Wendehals Gysi, der sich doch sicherlich nicht auf die Kommunisten berufen wird.

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Ulrike Spurgat
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...macht schon nachdenklich: Gysi hat während der "Wendezeit" auf einer seiner Reden gesagt, dass ein Tag kommen wird, an dem wir dieses Grundgesetz verteidigen werden.
Ob er sich noch daran erinnert?

Ute Schmidt
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Sehr geehrter Herr Gellermann!

Die sogenannte Partei DIE LINKE ist endgültig zu einer neuen Fraktion der kapitalistischen Einheitspartei mutiert. Schlimm ist nur, wo nehmen wir bis zur nächsten Wahl eine wählbare Partei her, das Volk, die...

Sehr geehrter Herr Gellermann!

Die sogenannte Partei DIE LINKE ist endgültig zu einer neuen Fraktion der kapitalistischen Einheitspartei mutiert. Schlimm ist nur, wo nehmen wir bis zur nächsten Wahl eine wählbare Partei her, das Volk, die Menschen politisch ehrlich vertritt.

Aber erst mal bekommt die Partei DIE LINKE Ärger mit der OSCB (Oberste Staatliche Corona-Behörde), weil diese Partei endgültig all ihre Masken fallen gelassen hat. Und dabei ist dies vom Staat
zurzeit doch strikt verboten.

Hier noch eine Bitte: Füße runter vom Grundgesetz!

Das GG ist doch kein Trampolin

(Refrain)
Ob in Hamburg, in München auch,
In Karl-Marx-Stadt und in Berlin:
Das Grundgesetz
Das ist doch kein Trampolin,
Und deshalb trample doch
Nicht herum auf ihn, denn
Das Grundgesetz ist doch
Nicht dein Trampolin.

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Kurt Wolfgang Ringel
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Regierungsmotto : "Legal,illegal,scheißegal."

Manfred Caesar
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Wenn ich nochmal was sagen darf - falls Uli das erlaubt. Seine Argumentation ist etwas so:

Berlin und das 'Merkel Regime' verbieten die Demo -> die 'Freiheits-Demonstranten' kommen trotzdem -> es gibt eine bürgerkriegsähnliche Konfrontation mit...

Wenn ich nochmal was sagen darf - falls Uli das erlaubt. Seine Argumentation ist etwas so:

Berlin und das 'Merkel Regime' verbieten die Demo -> die 'Freiheits-Demonstranten' kommen trotzdem -> es gibt eine bürgerkriegsähnliche Konfrontation mit der Polizei -> das 'Merkel Regime' erklärt den Notstand und setzt die Notstandsgesetze in Kraft - > Diktatur.

Und der Punkt ist: Uli und nicht nur er meinen, das sei so von der Regierung geplant.
Wenn das keine Verschwörungstheorie ist ;-).

Schauen sie nach Amerika. Wenn es irgendwo eine bürgerkriegsähnliche Situation gibt, dann da. Aber auch da hat die Trump Regierung das nicht geplant. Bei aller Sympathie, die Trump für Diktatoren hat.

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Klaus Bloemker
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Lesehilfe:
Die Überschrift heißt DIKTAT, nicht Diktatur, sie bezieht sich auf ein Verbot das dem GG widerspricht.

Uli Gellermann
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Das Demo-Verbot ist ein deutliches Signal: für die Angst der Regierenden vor dem Volk.

Die Demokratie-Simulation nun völlig jeglichem Anschein entkleidet. Merkel nackt: pfui bähhhh!

Albrecht Storz
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Eine schöne Vision: Ich sehe den Berliner Führer*Innenbunker von zigtausenden von Menschen belagert, bereit ihn zu stürmen und niederzubrennen. Während die aufgebotenen "Sicherheits"-kräfte das anbefohlene Schiessen "vergessen", verschwindet das...

Eine schöne Vision: Ich sehe den Berliner Führer*Innenbunker von zigtausenden von Menschen belagert, bereit ihn zu stürmen und niederzubrennen. Während die aufgebotenen "Sicherheits"-kräfte das anbefohlene Schiessen "vergessen", verschwindet das Kanzlerettenmonster, wie weiland Karl II. von Braunschweig, unter Mitnahme der Staatskasse durch die Hintertür, und setzt sich in ihr zusammengestohlenes Landgut nach Patagonien ab. Wird man auch in ihrem Nachlass dann tausende von Militäruniformen entdecken, dazu gedacht, eine "Rückeroberungs"-Armé auszustatten? Ich wünsche allen verfassungstreuen Bürgern, die am Samstag dabei sein können, gutes Gelingen!

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Luige No No
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Nun haben sie es getan, der Geist ist aus der Flasche, das Gespenst der Diktatur erscheint am Firmament. Es war abzusehen das die Demo am 29.08.2020 verboten wird. Hanau und Hamburg waren die Testläufe. Das Nazinazigeschrei des Merkelregimes und...

Nun haben sie es getan, der Geist ist aus der Flasche, das Gespenst der Diktatur erscheint am Firmament. Es war abzusehen das die Demo am 29.08.2020 verboten wird. Hanau und Hamburg waren die Testläufe. Das Nazinazigeschrei des Merkelregimes und seiner Klaquere, div. Bundesländerregierungen und den sog. Mainstreammedien hat nicht verfangen. Große Teile der Bevölkerung beginnen zu verstehen das das eingeführte Coronaregime anderen Zielen dient als dem die Bevölkerung vor Krankheit und Tod zu schützen. Kurzarbeit in Krankenhäusern und kaum Intensivpatienten. Abgestürzte Falschirmspringer, verunfallte Verkehrstote oder von der Leiter Gefallene und mit gebrochenem Hals Verstorbene werden als Covid19 Tote gezählt. Steigende Infektionszahlen die durch die Erhöhung der fragwürdigen Coronatests herbeigeführt werden (um im Medienpanikmachmodus die Bevölkerung in Angst und in Schach zu halten) aber deren Fallzahlen im Bereich der falsch positiv Tests von ca. 1% liegen und nicht zuletzt die in den sog. Mainstreammedien und von Politikern genannten Teilnehmerzahlen der Demo am 1.08.2020 werden von einer immer breiter werdenden Masse als das wahrgenommen was sie sind, als Lügen!

"Das Volk versteht das meiste falsch; aber es fühlt das meiste richtig"(Kurt Tucholsky)

Unter dem Coronamedienschirm geschehen ungeheuerliche Dinge.
In Berlin wird z.B. die S-Bahn weiter privatisiert. Ein Millardenprojekt unter Führung der Grünen Verkehrssenatorin, ein neuer BER bahnt sich an, und es ist bezeichnend wenn die LINKE in persona von Fr. Schubert und Hr. Sen. Lederer als Parteivorsitzende die Beschlüsse der eigenen Partei genau das zu unterlassen ignoriert. Die haben auch unsere Hütten in Berlin für nen Appel und nen Ei verhökert. Oder wenn Fr. Pau nach der Demo am 1.08.2020 in einem RBB-Interview anregt das Demonstrationsrecht einzuschränken. Da fallen mir ( selber bis August 1990 Anwohner an der Berliner Mauer im Wedding, ab dann Prenzlberg) Bilder von Fr. Pau als FDJ-Blauhemd vom 7.10.1989 ein, gelernt ist gelernt, schade drum, sei's drum.
Das Merkelregime hat innerhalb eines halben Jahres die Staatsschulden um 2 Billionen (2.000.000.000.000) Euro erhöht, der Ausverkauf des ganzen Landes, wer soll das wann bezahlen? Die Knechtschaft unter den IWF wird so zementiert!
Den größten Verbrechercoup landete der Hr. Jens Spahn mit dem Ausverkauf von ca. 73 Mio. PERSONALISIERTEN Daten aller Krankenversicherten. Dem Bundesdatenschutzbeauftragten wurde einfach ein anderes Papier zur Begutachtung vorgelegt als das was dann im Bundestag verabschiedet wurde.

Es hat sich nicht nur eine röm. dekadente schmarotzende Manager- und Lobbyistenkaste in unserer Republik breit gemacht sondern auch eine ebenso asoziale und verantwortungslose Politikverbrecherbande. Der Staat und seine arbeitende Bevölkerung als Beute ist deren beider Motto, komme was da wolle, am Ende auch mit der chinesischen Lösung? Der totalen Überwachung, der totalen Kontrolle und wie 1989 in China? Das werden wir nach dem 29.08.2020 wissen.

Kommt alle am 29.08.2020 zum Brandenburger Tor, bringt euren Mut mit, lasst die Wut zu Hause und vergesst euren Zorn nicht. Schreit den Schergen des Merkelregimes ins Gesicht: KEINE GEWALT!
Genau das hat 1989 in der DDR vielen der auch jungen Volkspolizisten das knüppeln, prügeln und schiessen vergällt.

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Jens Lambert
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